Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsabschluss

  • Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Vereinbarungen, Lieferungen und Leistungen einschließlich technische Beratung. Sie gelten mit der Auftragserteilung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir diesen nicht nochmals nach Eingang bei uns widersprechen.

2. Preise

  • Tritt während der Auftragsausführung eine Erhöhung der Bezugs- oder Herstellungskosten, der Rohstoffe, der Lohntarife, öffentlicher Steuern und Abgaben oder sonstiger Kosten ein oder entstehen sie Neu, so sind wir berechtigt, den am Liefertag gültigen Preis zu berechnen.
  • Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Tage der Lieferung gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

3. Lieferzeiten

  • Lieferzeiten sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Werks- und Selbstbelieferung. Sie gelten mit der Versandbereitschaft ab Werk oder ab Lager als eingehalten, auch wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht abgesendet werden kann.
  • Die Lieferzeiten verlängern sich mindestens um den Zeitraum, währenddessen der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag in Verzug ist.
  • Falls wir in Verzug geraten, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten als die Ware bis zum Fristablauf nicht abgesandt oder als versandbereit gemeldet ist. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz und/oder Ersatz von Folgeschäden sind ausge- schlossen. Er steht von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

4. Höhere Gewalt

  • Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Lieferungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen alle Umstände gleich, die uns die Lieferungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen (z.B. Feuer) sowie Behinderungen der Verkehrswege, und zwar gleichgültig, ob diese Umstände bei uns, bei dem Lieferwerk oder einem Vorlieferer eintreten.

5. Gefahrenübergang

  • Mit der Übergabe der Ware an einem Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder des Lieferwerkes, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

6. Versand

  • Unsere Lieferungen erfolgen nach unserer Wahl ab Lieferwerk oder ab unserem Lager. Wir bestimmen Versandweg und –mittel sowie Spediteur und Frachtführer. Teillieferungen behalten wir uns vor. Für die Anlieferung setzen wir eine gut befahrbare Straße voraus.

7. Zahlung und Verrechnung

  • Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum in EURO ohne Abzug zu erfolgen.
  • Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers mindern.
  • Wird uns die mangelnde Kreditwürdigkeit des Auftraggebers bekannt, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen. Mangels Zahlung können wir die Weiterveräußerung und die Verarbeitung der Ware untersagen und deren Rückgabe auf Kosten des Auftraggebers verlangen.
  • Wir sind berechtigt, in den genannten Fällen, den Betrieb oder die Baustelle des Auftraggebers zu betreten, die gelieferte Ware sicherzustellen und sie zur Anrechnungen auf unsere Forderungen, abzüglich entstehender Kosten zu verkaufen.

8. Eigentumsvorbehalt

  • Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung. Das gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderung geleistet werden.
  • Die Be- und Verarbeitung der von uns gelieferten Ware durch den Auftraggeber oder Dritte erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt ebenfalls als Vorbehaltsware im Sinne der Ziffer VIII. 1.3. Die Forderungen des Auftragsgebers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Auftraggeber bereits bei Auftragserteilung an uns ab, und zwar in Höhe des vollen Warenwertes zuzüglich Zinsen und entstehender Nebenkosten.

9. Mängel und Gewährleistung

  • Unsere Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung.
  • Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Eingang auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen. Mängelrügen sind nur innerhalb einer Woche nach Eingang zulässig. Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen, unter Einstellung der Be- und Verarbeitung. Gib uns der Auftraggeber keine Gelegenheit uns von den Mängeln zu überzeugen oder wird trotz erkennbarer Mängel eine Be- oder Verarbeitung vorgenommen, so entfallen alle Mängelansprüche.
  • Bei berechtigter fristgemäßer Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware, stattdessen sind wir auch berechtigt, den Minderwert zu ersetzen oder nachzubessern. Wir können die Erstattung des Minderwertes oder die Nachbesserung verweigern, solange der Auftraggeber seine Pflichten uns gegenüber im vertraglichen Umfang nicht erfüllt. Mängelrügen entbinden den Auftraggeber nicht von der vereinbarten Zahlung.
  • Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden) und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Gewährleistung ist auf die von dem jeweiligen Hersteller uns gegenüber gegebene Gewährleistung beschränkt.

10. Allgemeine Haftungsbegrenzung und Verjährung

  • Nicht ausdrücklich in diesen Bestimmungen zugestandene Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche aus nachträglicher Unmöglichkeit, Verzug, Mangel, Verletzungen von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluß, unerlaubter Handlung, auch soweit solche Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Auftraggebers stehen, werden ausgeschlossen, es sei denn, wir haften in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zwingend.
  • Sämtliche Ansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein halbes Jahr nach Gefahrübergang auf den Auftraggeber, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

  • Erfüllungsort für unsere Lieferung ist bei Lieferungen ab Werk das Lieferwerk, bei den übrigen Lieferungen unser Lager. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Potsdam.

12. Wirksamkeit

  • Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen.

Ausgabe Januar 2009